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Rösler lehnt SPD-Vorschlag zu Strafzahlungen für Ärzte ab

Berlin - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat den Vorschlag der SPD abgelehnt, gesetzlich gegen ungleiche Behandlung von Kassen- und Privatpatienten vorzugehen.

Er sagte der „Bild am Sonntag“: „Es ist typisch sozialdemokratisch, auf Strafen statt auf Anreize zu setzen.“ Rösler sieht das Problem langer Wartezeiten für einen Behandlungstermin im Ärztemangel begründet: „Gerade Ärzte, die in unterversorgten Gebieten tätig sind, haben besonders viele Patienten und besonders wenig freie Termine. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass wieder mehr junge Menschen Arzt werden - gerade auch in ländlichen Regionen.“

Ein von der SPD-Fraktion ausgearbeiteter Gesetzentwurf sieht die Möglichkeit von Strafzahlungen für Ärzte vor, die Privatpatienten bevorzugen. Rösler ermahnte die Mediziner, Kassenpatienten nicht zu lange warten zu lassen: „Grundsätzlich gilt, dass Ärzte verpflichtet sind, gesetzlich Versicherte in einem angemessenen Zeitraum zu behandeln. In akuten Fällen sogar sofort.“

dpa /diz / 13.02.2011, 13:42 Uhr

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